DIE DOPPELT NEGATIVE BERICHTERSTATTUNG ALS JOURNALISTISCHES PRINZIP

 

 

 

Die Schere zwischen dem Anspruch des SPIEGEL, ein unabhängiges politisches Magazin zu sein, welches mit rhetorischer Schärfe die Unebenheiten und Verwerfungen der Politik beschreibt und offenlegt, wie gesellschaftliche Fragen besser diskutiert werden können und der Wirklichkeit eines Blattes voller Ressentiments aus den Zeiten des Kalten Krieges öffnet sich weiter und weiter.

 

Es ist fast schon lächerlich, in welcher Inbrunst die Schreiberlinge des SPIEGEL versuchen, die Mauer in den Köpfen mit immer neuem Zement zu überschütten, den Glauben an ein zweigeteiltes Land hochzuhalten und die Dosis des Zynismus immer mehr zu erhöhen. Fast möchte man meinen, die Autoren dort seien allesamt gebrieft oder scharf gemacht worden, doch bleibt letztlich nur die Ernüchterung, dass Journalisten jegliche moralische Haltung als naiv verachten und aus ihrem Elfenbeinturm weit über dem kleinen Bürger schwebend, ihre eigene Realität erfinden.

 

So lässt sich auch der folgende Artikel verstehen, welcher eine fast schon unübersichtliche Dichte an unmissverständlichen Anspielungen enthält, die allein auf Diffamierung abzielen dürften.

 

SPIEGEL special 8/2006 vom 24.10.2006, Seite 124

Autor: Steffen Winter

UNTER SCHMERZEN

Finanznot und anhaltender Bevölkerungsschwund lassen die alte Debatte um Länderfusionen neu aufleben. Vor allem im Osten wird der Druck auf die Regierungen stark zunehmen.

Wenn es um die Verteidigung der Kleinstaaterei geht, denken manche Thüringer gern global. Es gebe, verkündet der Erfurter Landtagsabgeordnete Gustav Bergemann weltgewandt, mehr als "50 Mitgliedstaaten der Uno, die bevölkerungsärmer als Thüringen sind". Auch sechs Mitgliedsländer der Europäischen Union kämen nicht auf jene 2,3 Millionen Einwohner, die der stolze Freistaat zuletzt vom Thüringer Wald bis zum Harzvorland gezählt hat. Und niemand, hebt der CDU-Parlamentarier schließlich triumphierend den Zeigefinger, käme schließlich auf die Idee, dem kleinen Luxemburg die Staatlichkeit abzuerkennen.

Bergemanns Recherche rund um den Globus soll einen Politiker stoppen, der Thüringens Eigenstaatlichkeit lieber heute als morgen beendet sehen würde: Jens Bullerjahn (SPD), Vize-Chef der Bundes-SPD und Finanzminister von Sachsen-Anhalt. Der glaubt, zwei große Bundesländer seien genug im von Abwanderung und Finanznot geplagten Osten - Thüringen solle mit Sachsen und Sachsen-Anhalt endlich das neue Bundesland "Mitteldeutschland" gründen.

Neun Millionen Menschen würden in dem neuen Bundesland zwischen Werra und Neiße leben, die Wirtschaft dort wäre "exzellent aufgestellt", die Finanzen seien gesichert, schwärmt Bullerjahn. Nur um die dafür nötigen Mehrheiten muss der Sachsen-Anhalter noch kämpfen - "ein zähes Unterfangen", hat er schmerzlich erfahren.

Dabei liegt Bullerjahn mit seinem unermüdlichen Kampf für neue Strukturen im überkommenen System der 16 Bundesländer voll im Trend. Seit der finanzielle Spielraum immer enger wird, mehren sich im ganzen Land Stimmen, die Hand am alten Gefüge der Bundesrepublik anlegen wollen, das teils noch aus der Zeit der alliierten Besatzung stammt. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hält eine Neuordnung der Bundesländer für "überfällig", Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) verkündet, ein Nordstaat werde "irgendwann automatisch" entstehen.

Die einzige gelungene Fusion datiert aus dem Jahr 1952, als sich die Länder Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern unter Schmerzen per Volksabstimmung zu einem Südweststaat zusammenschlossen: Baden-Württemberg ist heute eines der erfolgreichsten und gesündesten Bundesländer.

Der vorerst letzte Versuch einer derartigen Vernunftehe scheiterte 1996, als die Brandenburger mit 62,7 Prozent gegen einen Zusammenschluss mit den klammen Berlinern stimmten. Eine neue Abstimmung, eigentlich für 2006 geplant, wurde aus Angst vor einer neuen Pleite abgesagt.

Doch der Leidensdruck wächst. Die Finanzlage bislang unwilliger Kandidaten könnte sich schon bald mit einem Schlag dramatisch verschlechtern [...]

Den Ostländern wird es nicht besser ergehen, wenn auch zeitversetzt: 2019 läuft der Solidarpakt aus, bis dahin sinken für ein Land wie Sachsen jährliche Zuschüsse in Höhe von drei Milliarden Euro auf null. [...]

Die Ostländer müssen reagieren, weil sie allein schon der demografische Wandel dazu zwingt. Sachsen-Anhalt, hat Bullerjahn in einer bundesweit beachteten Studie dargelegt, wird von 2002 bis zum Jahr 2020 fast 500 000 Einwohner verlieren - bis 2050 gar über eine Million. [...]

Fehlen im Jahre 2020 tatsächlich Hunderttausende Steuerzahler, rechnet Bullerjahn seinen Kritikern gern vor, fehle dem Land eine Milliarde Euro an Einnahmen. Weniger Zuschüsse von EU und Bund würden den Magdeburger Landeshaushalt zudem von derzeit knapp 10 Milliarden Euro auf 6,3 Milliarden schrumpfen lassen.

Die Zukunftsaussichten dort sind kaum besser. Sachsen wird von 2004 bis 2020 der Verlust von 510 000 Einwohnern vorausgesagt, Thüringen könnte im gleichen Zeitraum bis zu 245 000 Einwohner verlieren.

Erste Ansätze für ein Zusammenrücken im Reich der Schrumpfländer gab es durchaus. [...]

Jens Bullerjahn lässt sich [...] nicht beirren. Seit Monaten läuft er mit seinem Konzept wie ein Wanderprediger über Land, betet den Leuten seine Zahlen und wissenschaftlichen Analysen vor. Er hat nach mehr als 150 Veranstaltungen ein Umdenken ausgemacht. "Die Menschen suchen nach Lösungen, nach Auswegen aus der finanziellen Krise." Da sei weit weniger Angst zu spüren als bei manchem Politiker, der zusätzlich ja in vielen Fällen um das eigene Amt bangt.

Den starken Ländern müsse wohl einfach die Angst genommen werden, findet Bullerjahn. Bei den nächsten Verhandlungen zur Reform des Föderalismus müssten deshalb Anreize für eine Fusion mit ärmeren Ländern geschaffen werden. Etwa durch die Schaffung eines Erblastenfonds.

Ob dies endlich auch den Weg für "Mitteldeutschland" frei macht, bezweifelt mancher Zeitgenosse ob des komplizierten Vorspiels. Denn: "Wer schon beim Kooperieren versagt hat", lästert Sachsens PDS-Fraktionschef Peter Porsch, "sollte sich das Kopulieren noch sehr gut überlegen. Zumal, wenn es ein Dreier werden soll." STEFFEN WINTER

 

Quelle ( vollständiger Artikel ): http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/dokument.html?id=49324491&top=SPIEGEL

 

Unberührt kann man solche Zeilen nicht über sich ergehen lassen. Der Artikel zeichnet sich unbestreitbar durch eine völlig unsachliche Polemik aus, die sich einzig an der Position des „SPD – Vize“ orientiert, wobei man einerseits die Unterschiedlichkeit west gegenüber ost bejaht und verteidigt, desweiteren keinerlei Respekt vor den Ländergrenzen der Freistaaten Sachsen und Thüringen akzeptieren möchte und andererseits den Niedergang Sachsens und Thüringens im Fall einer solchen Länderehe durch spekulative Mutmaßungen über noch schlimmere Szenarien als das kleinere Übel vorgaukeln will. Der Autor kolportiert Voraussagungen und Prognosen, unterstellt den Thüringern zudem einen hochmütigen Stolz, so sie ihre ökonomischen Wettbewerbschancen wahren möchten und sich dem wirtschaftlichen Knock Out im Sinne einer Mitteldeutschlandsfusion verweigern.

Es drängt sich dabei förmlich der Verdacht auf, der Spiegelschreiber störe sich allein daran, dass es nach der von ihm geforderten Fusion immer noch zwei Bundesländer auf dem Territorium gäbe, welches er als Osten versteht. Es ist dabei bezeichnend, dass hier mit Jahreszahlen eine Scheinargumentation geführt wird, welche entweder weit in der Vergangenheit liegen ( 1952 – Länderfusion zu Baden – Württemberg ) oder eine ferne Zukunft beschreiben ( 2050 – Bevölkerungsprognosen für die betroffenen Bundesländer ). Der Zeitraum von einem Jahrhundert will also hier bemüht werden, um dem uneinsichtigen Bürger die Notwendigkeit nahe zu bringen, sich auf Länderfusionen einzustimmen, welche das Leben im Hier und Jetzt in den beiden Freistaaten nur vor weitere Probleme stellen würde, ungeachtet dessen, inwieweit sich die Gesellschaft in den kommenden Jahrzehnten entwickeln wird, welche politischen oder anderen Ereignisse jedwede Prognose innerhalb von Tagen, Wochen oder Monaten schlicht obsolet werden lassen.

Dabei beruft man sich gern auf die Zustimmung verschiedener Politiker aus Hamburg und eben diesem Baden – Württemberg, ohne zu prüfen, auf welche Argumente man sich dort in dieser Frage stützt.

Die Gründe für eine Zustimmung zu Länderfusionen aus Baden – Württembergischer Perspektive wurden bereits weiter oben dargestellt und als Konsequenz aus einem Unwillen gegenüber der Zahlung des Länderfinanzausgleichs erklärt.

Die Haltung der Bürgermeister aus den drei Stadtstaaten orientiert sich wiederum an anderen, aber nichtsdestoweniger in diesem Zusammenhang unwesentlichen Fragen. Sehr klar besticht die Haltung des sich zu seiner Befangenheit wohl bekennenden Journalisten in ihrer Orientierung auf angeblich zu erwartende positive Entwicklungen einerseits, welche mit einer solchen Fusion einhergingen, zum anderen durch hochmütiges Werten zweier unterschiedlicher Politiker ( Bergemann und Bullerjahn ), deren Auffassung diametral einander entgegengesetzt ist und letztlich Ressentiments gegenüber Regionen, die als „Reich der Schrumpfländer“ bezeichnet und deren Politiker als Verfechter der „Kleinstaaterei“ bezichtigt werden.

Das Wort „Leidensdruck“, welches mir sofort bei dem Gedanken an aufoktroyinierte Ostalgie und mediale Ostwestpauschalisierung in den Sinn kommt, wird hier in rein monetärem Zusammenhang gebraucht, es negiert insofern auch seine Verwendung in anderer Form, beispielsweise bezüglich eines Leidensdruckes, den der Bürger spürt, wenn man ihm Wörter wie "Ostländer", "Schrumpfländer" oder "Kleinstaaterei" vorwirft.

Als Zahlenspiele nach Art des Hauses könnte man eine prognostizierte Abwanderung von einer Million Menschen aus Sachsen-Anhalt bis zum Jahre 2050 bezeichnen, eine Jahreszahl, die kaum einer der heute schreibenden Journalisten wohl erleben wird, geschweige denn zu begreifen, welche Umbrüche bis dahin die Menschen vor ganz andere Probleme stellen werden. Solche Zahlen stellen also mehr als Panikmache dar, sie sind schlicht und einfach unlauter, sie unterstellen und setzen diese Unterstellungen als Tatsachen, um eine Forderung zu etablieren, welche ohne diese auf bloßen Annahmen beruhenden Prophezeiungen, kaum Gehör fänden. Hinzu kommen eher nebenbei befehlsartige Aussagen, so leitet der Autor beispielsweise zweimal direkt hintereinander einen Absatz mit „Ostländer“ ein.

Fazit: Eine Fusion dreier unterschiedlicher Bundesländer zu einem Schablonenland „Mitteldeutschland“ wird vom SPIEGEL als grundsätzlich richtig erachtet und der Weg dahin zweckpessimistisch untermalt. Als abschließendes Zitat – welches seine Wertschätzung gegenüber dieser Bewegung unterstreicht – verwendet der Autor einen Kommentar seitens eines Vertreters der Kommunisten.

Einen derartig polemisch – beleidigenden Artikel allein zu Papier zu bringen, spottete eigentlich dem Berufsstand des Journalisten in hohem Maße. Selbigen hernach im Internet unter einer Rubrik, welche die Bezeichnung „Wissen“ trägt, zu veröffentlichen, zeigt die Haltung des SPIEGEL zur Reunion Deutschlands und Erlangung seiner Souveränität im Jahre 1990.

 

Dem entgegen – möchte vielleicht der ein oder andere annehmen – steht der folgende SPIEGEL – Artikel. Allerdings stößt er genaugenommen in das gleiche Horn. Wurde eben die ökonomische Misere dreier Bundesländer in der gängigen SPIEGEL – Sprache über mehrere Absätze wiedergekäut, so verweist der folgende Text auf die Notwendigkeit, an diesem Umstand festzuhalten und eine Normalisierung zu verhindern.

 

16. August 2007

FIRMEN-VERLAGERUNG

Ost-Subventionen vernichten Arbeitsplätze im Westen

Von Anselm Waldermann

Helle Aufregung im fränkischen Fürth: Der Autozulieferer Takata will sein Werk schließen - und mehr als hundert Arbeitsplätze ins sächsische Freiberg verlagern. Als Grund nennt das Unternehmen die staatlichen Beihilfen im Osten.

Hamburg – Die Entscheidung fiel vor wenigen Tagen, während der Ferien. Noch sind die meisten Mitarbeiter im Urlaub. Erst wenn sie zurückkommen, werden sie erfahren, dass sie ihren Job verlieren. "Es sollte so geräuschlos ablaufen wie möglich", sagt Anny Heike von der IG Metall in Fürth.

Doch daraus wird wohl nichts. Denn das, was der japanische Autozulieferer Takata beschlossen hat, kommt einer politischen Bombe gleich. Das Unternehmen will sein Werk im fränkischen Fürth bis Ende 2008 schließen – und sämtliche 108 Arbeitsplätze ins sächsische Freiberg verlegen. Zur Begründung verweist das Unternehmen auf die besseren Fördermöglichkeiten, die es im Osten Deutschlands gibt.

In dieser Deutlichkeit hat das bisher noch keiner gesagt. "Ich bin dem Unternehmen für seine Ehrlichkeit dankbar", sagt Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung zu SPIEGEL ONLINE. Endlich werde publik, wie Arbeitsplätze aus den alten in die neuen Bundesländer abwandern.

"Ich mache dem Unternehmen überhaupt keinen Vorwurf", sagt Jung. "Die verhalten sich völlig rational." Was ihn aber auf die Palme bringe, das sei die "irre Subventionspolitik".

[...]

"Es ist doch pervers", schimpft Jung. "Über den Solidaritätszuschlag müssen die westdeutschen Arbeitnehmer den eigenen Arbeitsplatzverlust auch noch mitfinanzieren." Er sei sehr dafür, dass neue Arbeitsplätze entstehen. "Aber eine West-Ost-Verlagerung kann nicht die Lösung sein."

[...]

Immerhin will das Unternehmen seinen fränkischen Mitarbeitern nun vorschlagen, mit nach Sachsen zu ziehen. "Allen Mitarbeitern wird ein neuer Arbeitsplatz angeboten", teilt Takata mit.

Bei der IG Metall stößt das auf wenig Gegenliebe. "Manager, die ungebunden sind, stellen sich das leicht vor", klagt Gewerkschafterin Heike. "Aber mit Ehefrau und Kindern und einem kleinen Häuschen da zieht man nicht einfach um."

Um den Verlust der 108 Arbeitsplätze in Fürth doch noch zu verhindern, hat Oberbürgermeister Jung nun einen offenen Brief an seinen Landsmann Michael Glos geschickt. Der Franke an der Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums solle die "Steuersubventionen für Arbeitsplatzverlagerungen" stoppen.

"Wenn der Bundesminister aus Sachsen wäre, hätte ich keine Hoffnung mehr", sagt Jung. "Aber er stammt aus Bayern, sogar aus Franken, da muss doch was passieren."

Bisher hat Jung noch keine Antwort bekommen. Auf Nachfrage von SPIEGEL ONLINE wollte sich das Wirtschaftsministerium nicht zu dem Fall äußern.

Quelle ( vollständiger Artikel ): http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,500142,00.html

 

Neben der indirekten Leugnung des bundesweit erhobenen Solidaritätszuschlages fällt vor allem die Weigerung einer wie selbstverständlich klingenden Forderung auf, dass auch fränkische Arbeitnehmer eine gewisse Flexibilität besitzen mögen. Dies wird hier klar als „nicht die Lösung“ beschrieben. Unter Berücksichtigung der im ersten Artikel dargestellten schlechten finanziellen Situation Sachsens wird nun auch unter Berufung auf Gewerkschaftskreise gegen die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Freistaat Sachsen argumentiert, wodurch ein System der Ost – West – Berichterstattung fassbar, greifbar wird, welches aufzeigt, wie mit journalistischen Methoden einem möglichen Szenario vorgebeugt wird, welches ausgehend von vielleicht nur wenigen Präzedenzfällen, diesen den Boden entziehen möchte. Als eines der bedeutendsten meinungsgestaltenden Elemente der deutschen Medien kann SPIEGEL ONLINE diesem entgegenwirken, indem dieses Beispiel als Vorbild für andere Unternehmer als unredlich und unmoralisch dargestellt wird.

Insofern muss die Frage gestellt werden, warum es der Gesellschaft nicht auffällt, dass sowohl die Befürwortung ostalgischer Konstruktionen („endlich“ [...] „Mitteldeutschland“ [...] „gründen“ ) als auch einer strukturellen ökonomischen West – Überlegenheit ( „West – Ost – Verlagerung“ [...] „kann nicht die Lösung sein“ ) in keinem Widerspruch zueinander stehen, sondern sich im Sinne einer Klammerung an die 1990er Perspektive ergänzen.

 

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in grün kommentiert vom Inhaber der Website ( gilt auch für farbliche Hervorhebungen blau und rot )

 

 

 

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